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I - Parteienkooperation
In diesem Arbeitsbereich geht es im Wesentlichen um die Befähigung der Regierungspartei FRELIMO, ihre Funktion in einer parlamentarischen Parteiendemokratie zu erfüllen. Aus historischen und politischen Gründen bildete sich in der Parteienzusammenarbeit die FRELIMO als wichtigster Ansprechpartner heraus. Die FRELIMO wird auch in absehbarer Zeit der entscheidende Träger des weiteren Demokratisierungsprozesses bleiben. Die Förderung der Politikfähigkeit und der Fähigkeit, soziale und politische Interessen in der Gesellschaft aufzugreifen, zu aggregieren und zu artikulieren, sowie die Stärkung der innerparteilichen Demokratie sind vorrangige Aufgaben in der Zusammenarbeit mit der FRELIMO.
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Beispiele aus der Projektarbeit 2007:
Parteienkooperation
Workshop
Politisches Management in Mehrparteinsystemen – ein Kurs für die Distriksekretäre der FRELIMO
Matola, 21.5.-21.6.2007
Workshop
Ausbildung von HIV/Aids-Aktivisten der FRELIMO
Maputo, 3.-13.11.2007
Workshop
Das neue Wahlrecht – Ein Kurs für Parteisekretäre der FRELIMO
Maputo, 1.-2.11.2007
Monatliche Gesprächskreise
zu aktuellen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Themen
Maputo
Internationale Konferenz
Management of Dominant Political Parties
Maputo, 3.-5.12.2007
II Zivilgesellschaft
Der politische Reform- und Modernisierungsprozess wird in sehr starker Weise durch die Exekutive bestimmt
und geprägt. Zur Verbreiterung und Vertiefung des demokratischen Konsolidierungsprozesses ist aber die
Teilhabe an der Politikformulierung nicht nur durch Parlament und politische Parteien, sondern vor allem
auch durch zivilgesellschaftliche Akteure unabdingbare Voraussetzung. Auf der operativen Ebene wird dabei
an zwei Punkten angesetzt. Zum einen soll der Kenntnisstand und die Diskussionsfähigkeit
zivilgesellschaftlicher Akteure erhöht werden. Thematische Schwerpunkte sind dabei u.a. Armutsbekämpfung,
der Aufbau und die Reform sozialer Sicherungssysteme, die Rechts-, Wirtschafts- und Medienpolitik
sowie die Korruptionsbekämpfung. Zum anderen werden durch das Projekt Plattformen zur Diskussion von
Forderungen und Vorstellungen aus der Zivilgesellschaft mit staatlichen Akteuren zur Verfügung gestellt.
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Beispiele aus der Projektarbeit 2007:
Zivilgesellschaft
Publikationen
Korruption beim Zoll (M. Mosse)
Maputo, 11/2007
Workshop/Publikation
Das öffentliche Beschaffungswesen: Rechtliche Regelungen und Praxis (M. Mosse)
Maputo, 18.10.2007 und 12/2007
Publikation
Die Reform der sozialen Sicherung in Mosambik (Prof. S. Quive)
Maputo, 11/2007
Studie
Der „SADC Code on Social Security“: Anpassungsnotwendigkeiten für die mosambikanische Sozialgesetzgebung
Maputo, 10/2007
Studie
Entwicklung von Durchführungsbestimmungen für die Sozialgesetzgebung
Maputo, 11/2007 bis 2/2008
Seminar
Behinderte und Bildung: Entwicklung von Ansätzen zum Abbau der Diskriminierung
Maputo, 23.-24.4.2007
Regionalseminare
Elemente einer nationalen Behindertenpolitik
Lichinga, 15.-19.5.2007
Inhambane, 27.6.-1.7.2007
Quelimane, 13.7.2007
Regionalseminare
Reform der Rentenpolitik in Mosambik
Maputo, 4.-6.7.2007
Quelimane, 22.-24.8.2007
Pemba, 26.-28.9.2007
Nationales Seminar
Das neue Arbeitsrecht aus anwaltlicher Sicht
Beira, 14.-15.0.2007
Workshop
Das neue Presserecht und die beruflichen Zugangsregelungen für Journalisten
Maputo, 4.4.2007
Workshop
2. Nationales Treffen des „Medienbarometers“
Maputo, 20.-22.7.2007
Trainingsseminar
Medienrecht: Eine Einführung für Parlamentarier aus Angola und Mosambik
Maputo, 1.-5.10.2007
Seminar
Jahrestreffen des mosambikanischen Sozialforums
Maputo, 14.-15.6.2007
III Gewerkschaftskooperation
Im Arbeitsbereich Gewerkschaftsförderung geht es vor allem um die Stärkung der
Interessenvertretungskapazität der mosambikanischen Gewerkschaften. Dabei liegt das Schwergewicht
der Projektarbeit nicht auf der betrieblichen Ebene oder im Bereich der Tarifpolitik, sondern auf
der inhaltlichen und organisatorischen Befähigung der Gewerkschaften, die Interessen der arbeitenden
Menschen (in formaler Beschäftigung und im informellen Sektor) in Verhandlungen mit der Regierung
und in tripartiden Institutionen zu vertreten. Die thematischen Schwerpunkte liegen dabei in der
Wirtschafts- und Sozialpolitik und im Bereich des Arbeitsrechts. Auf der organisationspolitischen
Ebene geht es in der Projektarbeit zum einen um die Koordination und Abstimmung zwischen den beiden
großen gewerkschaftlichen Dachverbänden sowie den unabhängigen Einzelgewerkschaften und anderen
Vertretungsorganisationen (Rentner, Behinderte und Beschäftigte im informellen Sektor). Zum anderen
geht es um die Institutionalisierung größerer Mitwirkungs- und Mitspracherechte von jugendlichen
Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen innerhalb der Gewerkschaften.
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Beispiele aus der Projektarbeit 2007:
Gewerkschaftskooperation
Nationales Seminar
Abstimmung der Verhandlungsstrategien zur Festlegung des Mindeslohns
Maputo, 26.-27.3.2007
Nationales Seminar
Das neue Arbeitsgesetz – Entwicklung von gewerkschaftlichen Strategien
Matola, 8.-10.10.2007
Regionalseminare
Das neue Arbeitsgesetz – Entwicklung von gewerkschaftlichen Strategien
Nampula, Beira, und Bilene, 17.-19.10.2007
Seminar
11. Jahrestreffen des gewerkschaftlichen Konzertierungsforums (Xai-Xai XI)
Bilene, 27.-30.6.2007
Seminar
Analyse der Organisationsstruktur des Dachverbandes OTM-CS
Maputo, 4.-6.11.2007
Regionalseminare
Arbeitsmarktpolitik für Jugendliche und die Rolle der berufliche Bildung
Xai-Xai, und Matola, 11.-13.9.2007
Nationales Seminar
Entwicklung von Politikansätzen für eine Arbeitsmarktpolitik für Jugendliche
Matola, 9.-10.10.2007
Nationales Seminar
Die Reform des Arbeits- und Sozialrechts: Auswirkungen für Arbeitnehmerinnen
Maputo, 14.-16.5.2007
Regionalseminare
Die Reform des Arbeits- und Sozialrechts: Auswirkungen für Arbeitnehmerinnen
Quelimane, 9.-11.7.2007
Tete, 10.-12.9.2007
Xai-Xai, 8.-10.10.2007
Internationales Seminar
Berufliche Bildung im Baugewerbe
Maputo, 14.-15.8.2007
IV Sicherheitspolitik
Die FES unterstützt den Dialog zwischen den afrikanischen Staaten und zwischen den verschiedenen
Regionen Afrikas. Ein besonderer Fokus der Vertretung in Maputo liegt dabei auf der sicherheitspolitischen
Kooperation im Rahmen der SADC. Ziel ist es, in diesem Bereich den Prozess der Meinungsbildung
und –formulierung innerhalb der Region zu unterstützen und diese Positionen dann wiederum an den
UN-Prozess rückzubinden.
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Beispiele aus der Projektarbeit 2007:
Sicherheitspolitik
Workshop
Autorenworkshop „Issues in African Security Governance“
Johannesburg, 3.-4.5.2007
Studie
Policy for Managing Access to Intelligence Information in Post-Apartheid South Africa
Johannesburg, 10/2007-2/2008
Seminar
The Challenges of Managing Defence and Security in Southern Africa
Johannesburg, 15.-20.11.2007
Publikation
Security and Democracy in Southern Africa (G. Cawthra, Hrsg.)
Johannesburg, 10/2007
Internationales Seminar
EUAfrique? Africa and Europe in a New Century
Kapstadt, 30.10.-1.11.2007
Diskussionsveranstaltung
South Africa in Africa
Maputo, 8.8.2007
Publikation
Subsahara-Afrika: Die Wiederentdeckung eines Kontinents (U. Golaszinski)
Berlin, 2007
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