Dezember 2007

Die FES organisiert in Maputo eine regionale Parteienkonferenz zum Thema “How to manage dominant politcial parties”. Vertretern der Frelimo, MPLA, SWAPO, ANC, BDP und MMD nehmen an der Veranstaltung teil.

November 2007

Zwischen dem 15. und 20. November wird gemeinsam die Konferenz “The Challenges in Managing Defence and Security in Southern Africa” organisiert.

Mit der Reform der sozialen Sicherungssystem befasst sich die Publikation “Protecção social em Moçambique: uma rede furada de protecção social”, die in Maputo der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Der Autor ist Professors Samuel A. Quive, der der „SADC-Social Security Expert Group” angehört, die von der FES gegründet wurde.

Die Schriftenreihe zu Fragen der Korruptionsbekämpfung wird durch die Veröffentlichung der Studien “Korruption beim Zoll“ und „Das öffentliche Beschaffungswesen in Mosambik” fortgeführt. Die Schriftenreihe erscheint in Zusammenarbeit mit dem „Centro de Integridade Publica“ (CIP).

Oktober 2007

Zum Abschluss eines dreijährigen Forschungsprogramms zwischen FES-Maputo und dem „Southern African Defence and Security Management Network“ (SADSEM) werden die Forschungsergebnisse in dem Buch “Security and Democracy in Southern Africa” zusammengefasst und veröffentlicht.

Zwischen dem 1.10.- 5.10.07 wird gemeinsam mit dem „SADC-Parliamentary Forum“ ein Trainingsseminar für Parlamentsabgeordnete aus Mosambik und Angola zur Entwicklung des Medienrechts veranstaltet.

Zwischen dem 30.10. und 01.11.07 führt die FES-Maputo in Zusammenarbeit mit dem „Centre for Conflict Resolution“ (CCR) die dreitägige Konferenz “EUAfrique? Africa and Europe in a New Century” in Kapstadt durch.

Der Gewerkschaftsdachverband OTM-CS organisiert regionale Veranstaltungen in Beira, Nampula und Bilene zur Entwicklung und Diskussion gewerkschaftlicher Strategien für die Umsetzung des neuen Arbeitsgesetzes.

August 2007

Gemeinsam mit der „Building and Wood Workers International“ (BWI) organisiert die FES die dreitägige internationale Konferenz “Berufliche Bildung im Bausektor”. Die Teilnehmer kommen aus 18 Ländern Afrikas und des Nahen Ostens.

Am 15. August wird zusammen mit Dr. Adekeye Abadejo und Victor Igreja das Buch “South Africa in Africa” bei einer Diskussionsveranstaltung vorgestellt.

Juli 2007

Vom 20.-22. Juli führt die FES das zweite nationale Seminar zum Medienbarometer durch. Erörtert wird die Entwicklung von Pressefreiheit, Journalismus und des Mediensektors in Mosambik.

Treffen des Frauenkommitees der beiden gewerkschaftlichen Dachverbände OTM-CS und CONSILMO in Quelimane, Tete und Maputo zur Diskussion der neuen Bestimmungen des Arbeits- und Sozialrechts. Diskutiert werden die Auswirkungen der Regelungen auf die Situation der Arbeitnehmenrinnen in Mosambik.

Im Zeitraum von Juli bis Oktober werden in Maputo, Pemba und Quelimane Veranstaltungen und Dikussionen zur mosambikanischen Rentenpolitik veranstaltet. Projektpartner ist der Rentnerverband APOSEMO.

Juni 2007

Juni 2007
11. Jahrestreffen des gewerkschaftlichen Konzertierungsforums (“Xai Xai XI”) in Bilene mit den beiden Dachverbänden, den Einzelgewerkschaften und den Sozialverbänden zur Abstimmung gesellschaftspolitischer Positionen für die Verhandlungen mit Arbeitgebern und der Regierung in der tripartiden „Commisão Consultativa de Trabalho“ (CCT).

Mai 2007

Zwischen dem 21. und 31. Mai wird gemeinsam mit dem „SADC-Public Accounts Committees“ (SADCOPAC), dem regionalen Zusammenschluss der Rechnungsprüfungsausschüsse, in Maputo die Jahreskonferenz 2007 organisiert. Diskutiert wird über die Angleichung der rechtlichen Grundlagen und Arbeitsweisen der parlamentarischen Rechnungsprüfungsausschüsse.
Die Zusammenarbeit mit der FRELIMO wird durch einen vierwöchigen Trainingskurs für die Distriktsekretäre der Partei zum Thema („Politisches Management in Mehrparteiendemokratien“ fortgeführt.

In den Provinzen Niassa, Zambesia und Inhambane wird gemeinsam mit dem mosambikanischen Behindertenverband AJODEMO von Mai bis Juli 2007 Fragen zur Entwicklung einer nationalen Behindertenpolitik diskutiert.

April 2007

Am 4. April veranstaltet die FES ein Seminar mit mosambikanischen Journalisten zur Diskussion des neuen Medienrechts. Erörtert werden vor allem die geplanten Bestimmungen, die den Zugang zum Beruf des Journalisten regeln sollen (“cartão profissional”).

März 2007

Die FES unterstützt die Gewerkschaften in der tripartiden „Comissão Consultativa de Trabalho“ (CCT) bei den Mindestlohnverhandlungen durch die Bereitstellung ökonomischer Expertise.

Dezember 2006

Gemeinsam mit dem Centre for Conflict Resolution wurde die Konferenz „Die Rolle der Vereinten Nationen in Afrika: 1945-2005“ durchgeführt. Mit diesem Seminar sollte die Rolle der wichtigsten Organe der UN, die Arbeit der UN-Unterorganisationen sowie die Rolle der UN in den Bereichen Friedenssicherung, Regierungsbefähigung und Sicherheit aus institutionsanalytischer Sicht durchleuchtet werden.

November 2006

Das Fachseminar zur Analyse von Statistiken über die Lebenshaltungskosten in Mosambik diente zur Vorbereitung des Gewerkschaftsdachverbandes OTM auf die kommenden Lohnverhandlungen und die Mindestlohnpolitik der Regierung.

Oktober 2006

Mehrtätige Diskussionsveranstaltung in Inhambane mit dem Frauenkomitee der Gewerkschaftsverbände zu den Auswirkungen wichtiger Reformen auf die Lage von Arbeitnehmerinnen. Zuvor waren solche Seminare schon in Chimoio und Lichinga abgehalten worden.

September 2006

In Quelimane wurden Fachdiskussionen mit Vertretern der Anwaltskammer über das neue Strafprozess- und Handelsrecht sowie eine erste Evaluierung des reformierten Familienrechts organisiert.

August 2006

Internationales Seminar zu “African Perspectives on the UN-Peacebuilding Commisision“. Die Teilnehmer einigten sich darauf, dass die Peacebuilding Commission sich in Afrika auf fünf Prioritäten konzentrieren sollte, wie beispielsweise die Mobilisierung von Ressourcen für den wirschaftlichen Wiederaufbau und die Betreuung des Aufbaus von effektiven politischen, Rechtssprechungs- und Verwaltungsinstitutionen.

In Lichinga, Tete, Inhambane und Pemba fanden regionale Diskussionsveranstaltungen zur Situation von Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt und zu den Vorschlägen der Regierung zur Reform der beruflichen Bildung statt.

Juli 2006

10. Jahrestreffen des gewerkschaftlichen Konzertierungsforums. In diesem wichtigsten Forum für die gewerkschaflichen Dachverbände, Einzelgewerkschaften und Sozialverbände werden politische Positionen für Verhandlungen mit Arbeitgebern und der Regierung im tripartiden CCT abgestimmt.

Anfang des Monats wurden Ergebnisse der Studie, welche das bestehende Versicherungs- und sozialen Sicherungssystem analysiert, mit Vertretern der zuständigen Ministerien, Versicherugsbehörden, Versichertenorganisationen, Gewekschaften, Arbeitgeberverbänden und Wissenschaftlern diskutiert.

Juni 2006

Gründungsveranstaltungen einer Vereinigung der Arbeiter des informellen Sektors in den Provinzen Matola, Pemba und Lichinga. Somit konnte in allen Provinzen die Gründung einer solchen Vereinigung, mit Unterstützung des Gewerschaftsdachverbandes OTM, ermöglicht werden.

Fachdiskussion mit Vertretern der Anwaltskammern über das neue Arbeitsrecht und Erarbeitung einer Stellungnahme für die Regierung.

Mai 2006

In Zusammenarbeit mit dem Centre for Conflict Resolution (CCR) fand ein Internationales Seminar zu „Dominant Political Parties in Southern Africa“ statt. Zur Diskussion stand die Wirkung von dominanten Parteien auf die Qualität von Demokratien. Vorgestellte Länderstudien aus Namibia, Botswana, Südafrika, Zambia und Mosambik dienten als Grundlage für die Gespräche.

April 2006

In drei regionalen Veranstaltungen wurde der Vorschlag der Regierung zur Reform des Arbeitsrechts diskutiert. In einer darauf folgenden nationalen Konferenz fand die Formulierung einer einheitlichen Position statt, welche die Grundlage für weitere Verhandlungen mit Regierung und Arbeitgebern im tripatiden CCT stellte.

März 2006

Bei der Konferenz „Der Internationale Strafgerichtshof: Möglichkeiten und Grenzen repressiven Menschenrechtsschutzes durch weltweite Strafverfolgung“ wurde der Stand der Ratifizierung der Rom-Statuen durch das mosambikanische Parlament diskutiert und Erfahrungen über die bisherige Arbeit des Strafgerichtshofes ausgetauscht.

Die Serie der monatlichen Gespräche zu aktuellen Themen des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichs wurden ab dem März fortgeführt. An den Veranstaltungen nahmen Abgeordnete, Minister, Wirtschafts- und Gewerkschaftsführer und Vertreter der Zivilgesellschaft teil.

Februar 2006

Die Antikorruptionsstrategie der mosambikanischen Regierung wurde in einer Studie untersucht und in einem Workshop mit Vertretern von Berufsverbänden, Politikern, Abgeordneten und der Regierung diskutiert. Weitere Studien zu Korruption im Erziehungssektor, Gesundheitswesen, Justiz- und Zollwesen wurden im Laufe des Jahres veröffentlicht und diskutiert.

Januar 2006

Teilnahme von zwei mosambikanischen Vertreter von der „Koalition für ökonomische Gerechtigkeit“ an dem Afrikatreffen von dem World Social Forum. Ein erstes Treffen des mosambikanischen Sozialforums und des Rates fanden im weiteren Verlauf des Jahres statt.

Dezember 2005

Zusammen mit der Koalition für ökonomische Gerechtigkeit begannen die Entwicklung von Strategien, Programmen und Materialien für den Aufbau eines mosambikanischen Sozialforums.

November 2005

Die FES Maputo organisierte zusammen mit SADSEM in Johannesburg die „African Perspectives on Global Security Agendas“. An einem runden Tisch diskutierten Vertreter aus 12 afrikanischen Ländern Ergebnisse des UN-Reform-Papiers.

Gemeinsam mit der Frauenorganisation OMM wurde im Seminar „Prioritäten in der Armutsbekämpfung: haben Frauen eine Stimme?“ das Gendermainstreaming des Armutbekämpfungsprogramms PARPA diskutiert.

Ende November und Anfang Dezember fanden vier regionale und nationale Veranstaltungen zur Diskussion von Jugendarbeitslosigkeit und die Maßnahmen der Regierung zur Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten sowie der Neuordnung der beruflichen Bildung statt.

Oktober 2005

Anfang Oktober wurde mit dem gewerkschaftlichen Frauenforum (“FCS-MT”) ein regionales Seminar in Pemba zur anstehenden Reform des Arbeitsrechts, der gewerkschaftlichen Genderpolitik sowie der gesetzlichen Regelungen zu AIDS organisiert, an dem Vertreterinnen der gewerkschaftlichen Frauenkommittees aus den Provinzen Cabo Delgado, Niassa, Nampula und Zambézia teilnahmen.

Der Gewerkschaftsdachverband OTM-CS war der Partner einer nationalen Gründungskonferenz der Vereinigung der Arbeiter des informellen Sektors Mitte Oktober, auf der ein Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre vorgestellt, diskutiert und beschlossen wurde. Die Veranstaltung wurde von der Gouverneurin der Provinz Maputo Telmina Pereira eröffnet.

Mit dem Gewerkschaftsdachverband CONSILMO wurde Ende Oktober ein nationales Seminar zum Thema der regionalen wirtschaftlichen Integration und der Freizügigkeit von Arbeitskräften sowie den Auswirkungen auf den mosambikanischen Arbeitsmarkt organisiert. Weitere Themen waren die Arbeitszeiten in der Hotel- und Transportindustrie sowie der privaten Sicherheitsunternehmen und die Strategien zur Verbesserung und Stärkung der gewerkschaftlichen Strukturen.

September 2005

Mit dem mosambikanischen Gewerkschaftsdachverband OTM-CS wurden im September Workshops in den vier Provinzen Inhambane, Tete, Manica und Gaza zur Gründung einer Vereinigung der Arbeiter des informellen Sektors („ASSOTSI“) durchgeführt.

Mitte September traf sich die Forschungsgruppe Parteien in Johannesburg zur Diskussion von „one-dominant-party systems“ im südlichen Afrika. Die Forschungsgruppe ist ein Netzwerk von Parteienforschern aus der SADC-Region, das in diesem Jahr von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Mosambik aufgebaut wurde und sich mit der Entwicklung der Mehrparteiendemokratie und den programmatischen Reformdiskussionen progressiver Parteien in der Region beschäftigt.

In Zusammenarbeit mit dem “Centro de Estudos Africanos” der Lissaboner Hochschule für Sozial- und Betriebswissenschaften („ISCTE“) und dem Fachbereich Politikwissenschaft der Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät („UFICS“) der Universität Eduardo Mondlane in Maputo wurde im September eine internationale Konferenz zu politischen Strukturen im lusophonen Afrika organisiert, auf der die Ergebnisse eines Forschungsprojekts zum gleichen Thema vorgestellt und von Teilnehmern aus Angola, Kap Verde, Kamerun, Italien, São Tomé und Príncipe, Guinea-Bissau, Portugal und Mosambik debattiert wurden.

August 2005

Ende August wurde mit der mosambikanischen Anwaltskammer („Ordem dos Advogados“) eine Diskussionsveranstaltung zur Reform des Konkursrechts organisiert. Die Veranstaltung diente dem Informations- und Meinungsaustausch und ermöglichte eine Debatte zwischen mehr als 150 TeilnehmerInnen, darunter Vertreter der Anwaltskammern aus Angola, Brasilien, Kap Verde, Guinea Bissau, Macau und Portugal. Die mosambikanische Justizministerin Esperança Machavela eröffnete die Veranstaltung.Kurz vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen organisierte das Büro Maputo der Friedrich-Eber-Stiftung gemeinsam mit dem mosambikanischen Institut für Strategische Studien eine Informationsveranstaltung über die afrikanischen Positionen zur Reform der Vereinten Nationen. Ähnliche Seminare wurden in Kapstadt, Berlin, New York, Dar es Salaam, Mauritius und Accra durchgeführt.

Juli 2005

Bereits zum neunten Mal trafen sich die Gewerkschaftsdachverbände zu ihrem jährlichen politischen Koordinierungstreffen, das nach dem ersten Tagungsort Xai-Xai benannt ist und das seit fast einem Jahrzehnt von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert wird. Im Mittelpunkt der Beratungen standen diesmal die Reform der Arbeitsgesetzgebung und die Festlegung der Mindestlöhne. An den Beratungen nahm auch die Arbeitsministerin Helene Taipo teil.

Juni 2005

Mit der mosambikanischen Anwaltskammer („Ordem dos Advogados“) wurde im Rahmen der Feierlichkeiten zum 30. Unabhängigkeitstags eine Diskussionsveranstaltung zur Entwicklung des mosambikanischen Rechtssystems organisiert. Die Veranstaltung wurde von der mosambikanischen Justizministerin Esperança Machavela eröffnet.

Mit der Organisation der mosambikanischen Rentner (APOSEMO) wurde Ende Juni ein zweitägiges Seminar zur sozialen und wirtschaftlichen Lage der Rentner und zur Reform der Sozialversicherung veranstaltet. Gegenwärtig lässt die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Analyse der sozialen Sicherungssysteme und Reformalternativen erarbeiten.

April 2005

Ende April organisiert das Büro Maputo der FES im Rahmen des sicherheitspolitischen Programms gemeinsam mit dem Centre for Conflict Resolution in Kapstadt (Südafrika) eine Veranstaltung über den Abschlussbericht des UN High-Level Panels on Threats, Challenges and Change. Bereits im Vorjahr wurde mit dem High-Level Panel eine Diskussionsveranstaltung zur Entwicklung afrikanischer Vorschläge für die UN-Reform durchgeführt.
(27.4.2005)

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Im Rahmen der von der Afrikanischen Union ausgerufenen „Decade of Persons with Disabilities“ fand zwischen dem 27. und 29. April eine Konferenz zur Situation der Behinderten in Mosambik statt und die Einbeziehung der Behinderten in das mosambikanische Armutsbekämpfungsprogramm PARPA statt. Die Veranstaltung, die gemeinsam mit der Behindertenorganisation AJODEMO organisiert wurde, wurde von der Sozialministerin Virgília Matabele eröffnet. (29.4.2005)

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März 2005

Gemeinsam mit der mosambikanischen Anwaltskammer wird eine Diskussionsveranstaltung über die revidierte Verfassung vom 16.11.2004 organisiert. An der Veranstaltung nehmen die Richter des Verfassungsrats und des Obersten Gerichtshofs sowie Vertreter des Justizministeriums und des Parlaments, die Staatsanwaltschaft und Anwälte teil.
(11.3.2005)

Mit der FRELIMO wird ein Bildungsprogramm für die Provinz- und Distriktsekretäre der Partei, für Jugendvertreter und das Frauenkomitee für das laufende Jahr vereinbart. Außerdem wird beschlossen, einen monatlichen Gesprächskreis zu aktuellen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen für Minister, Parlamentsabgeordnete, Parteifunktionäre und Vertreter der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft durchzuführen.
(16.3.2005)

Februar 2005

Einen Tag nach der Amtseinführung stellte der neugewählte mosambikanische Präsident Armando Guebuza sein neues Kabinett vor. Dem Kabinett werden 26 Minister und sieben Vizeminister angehören. Dem Kabinett gehören sieben Frauen an (27 Prozent, verglichen mit 19 Prozent im letzten Kabinett unter Joaquim Chissano). Nur fünf Minister des alten Kabinetts behielten ihren Posten. Überraschend ist die Ernennung von nicht weniger als sechs ehemaligen Provinzgouverneuren. Die Zuständigkeiten einer Reihe von Ministerien wurden neu zugeschnitten.
(13.2.2005)

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Die FES unterstützt wie in den vergangenen Jahren das Gewerkschaftliche Konzertierungsforum, zu dem sich die beiden mosambikanischen Dachverbände zusammengeschlossen haben, bei den Vorbereitungen im tripartiden CCT zur Festlegung der Mindestlöhne.
(25.2.2005)

Januar 2005

Für die neugewählten Abgeordneten der Nationalversammlung führt die Friedrich Ebert Stiftung eine einwöchige Einführungsveranstaltung über die Funktionsweisen des Parlaments und einer parlamentarischen Demokratie durch.
(1.2.2005)

Dezember 2004

Die Regierungspartei FRELIMO und ihr Präsidentschaftskandidat Armando Guebueza erzielen bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen einen in dieser Höhe nicht erwarteten deutlichen Sieg und gewinnen über 60 Prozent der Stimmen.

Es sind nach 1994 und 1999 die dritten nationalen Mehrparteienwahlen. Der bisherige Präsident Joaquim Chissano war nach zwei Wahlperioden nicht mehr angetreten. Die Wahlbeteiligung sinkt im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen stark ab und liegt bei unter 40 Prozent. Der Wahlgang selbst wird von den angereisten internationalen Wahlbeobachtern positiv beurteilt. Die folgende Stimmenauszählung und Tabulation der Ergebnisse durch die Nationale Wahlbehörde CNE ist aber von Konfusion, Inkompetenz und erfolgreichen und weniger erfolgreichen Manipulationsversuchen gekennzeichnet. Glücklicherweise ist der Vorsprung der FRELIMO so groß, dass der Wählerwille dadurch nicht verfälscht wird. Allerdings liegt ein Schatten auf dem Sieg der FRELIMO.
(30.12.2004)

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Anfang Dezember findet in Maputo die erste SADC Sicherheitskonferenz statt. Regierungsvertreter aus allen SADC Mitgliedsländern diskutieren Ansätze zur Umsetzung der neuen Sicherheitsarchitektur der Afrikanischen Union in der Region des südlichen Afrikas. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat gemeinsam mit der Partnerorganisation „Southern African Defence and Security Management Network“ (SADSEM) die politischen Diskussions- und Hintergrundpapiere für die Konferenz erarbeitet.
(10.12.2004)

November 2004

Am 16. November 2004 wird von der Nationalversammlung die neue Verfassung des Landes verabschiedet. Die alte Verfassung von 1990 war noch in Zeiten des Einparteiensystems entstanden.
(17.11.2004)

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September 2004

Herr Armando Guebuza, der Generalsekretär und Präsidentschaftskandidat der regierenden FRELIMO, besucht auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung Deutschland.

Herr Guebuza führt Gespräche mit Bundesministerin Heidemarie Wieczork-Zeul und anderen hochrangigen Vertretern der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages. Mit dem Vorsitzenden und dem Generalsekretär der SPD führt er einen Meinungsaustausch über die Möglichkeiten der Politikgestaltung in einer globalisierten Welt. Mit Vertretern der deutschen Wirtschaft werden Möglichkeiten einer Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Mosambik diskutiert. In Stuttgart nimmt Herr Guebuza gemeinsam mit Staatssekretärin Uschi Eid an einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Globalisierung: Chancen und Risiken aus deutsch-afrikanischer Perspektive“ teil.
(1.10.2004)

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